MicrosoftMicrosoft
Sycor Group Logo
Software asset Management
Meistern Sie die Herausforderungen mit Gebrauchtlizenzen

Gebrauchte Lizenzen richtig einsetzen

14. November 2019

In letzter Zeit gibt es viel Aufsehen zum Thema gebrauchte Lizenzen. Viele Wiederverkäufer von Gebrauchtlizenzen verweisen auf die EU-Gesetzgebung und erklären potenziellen Kunden, dass „alles legal ist“ und es „nichts zu befürchten gibt“. Wer gebrauchte Lizenzen kaufen und nutzen möchte, muss allerdings auch Einiges beachten. Informieren Sie sich in diesem Artikel über die Gesetzgebung und erfahren Sie, wie Sie gebrauchte Software legal und gemäß (Urheber)Gesetzen verwenden dürfen.

Wichtiger Hinweis:  Dieser Artikel enthält Informationen für alle Organisationen mit Sitz in der Europäischen Union. Der Artikel ist weder ein Hinweis noch eine rechtliche Grundlage. Der Inhalt dient ausschließlich zu Zwecken der Softwarelizenzsteuerung und wird ohne jegliche Gewährleistung bereitgestellt. Bei strategischen Entscheidungen zu diesem Thema, lesen Sie bitte die entsprechenden Rechtsdokumente und/oder lassen Sie sich von uns professionell zum Thema Gebrauchtlizenzen beraten.

Die Richtlinie 2009/24/EC

Die Richtlinie 2009/24/EC des Europäischen Parlaments und des Rates, die 2009 umgesetzt wurde, befasst sich mit dem rechtlichen Schutz von Computerprogrammen. Sie gelangt zu dem Schluss, dass die unerlaubte Vervielfältigung, Übersetzung, Anpassung oder Umwandlung der Form des Codes, in der eine Kopie eines Computerprogramms zur Verfügung gestellt wurde, eine Verletzung der Urheberrechte darstellt. In der Richtlinie ist gemäß Artikel 4 Absatz 2 Folgendes festgelegt: 

„Mit dem Erstverkauf einer Programmkopie in der Gemeinschaft durch den Rechtsinhaber oder mit seiner Zustimmung erschöpft sich in der Gemeinschaft das Recht auf die Verbreitung dieser Kopie; ausgenommen hiervon ist jedoch das Recht auf Kontrolle der Weitervermietung des Programms oder einer Kopie davon.“ 

Sobald das Softwareunternehmen das gesetzliche Recht (Lizenz) zur Nutzung der Software zum ersten Mal verkauft hat, kontrolliert es im Klartext nicht mehr das Recht, die Software erneut zu verkaufen. Dies liegt beim Käufer. Im Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union wird klargestellt, dass dies kein Freibrief ist, um damit zu machen, was man möchte. 

Use Case

Neben dem Hinweis auf die oben beschriebene Richtlinie verweisen die am Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen beteiligten Parteien häufig auf ein Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs vom 3. Juli 2012 zwischen der UsedSoft GmbH (Deutschland) und Oracle in Bezug auf den Weiterverkauf von Softwarelizenzen. Häufig wenden diese Parteien die Entscheidung auch auf andere Softwareanbieter wie Microsoft an.

Da der Anwendungsfall spezifisch für Oracle ist, kann nicht davon ausgegangen werden, dass alles, was von der Großen Kammer geregelt wird, auch für andere Parteien gilt, die in diesem speziellen Fall nicht involviert sind. Es gibt jedoch einige nützliche Anleitungen.

Schutz des Urheberrechts

In der Entscheidung der Großen Kammer finden wir diesen speziellen Satz: 

„9 Gemäß Art. 1 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/29 „lässt diese … die bestehenden gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen über … den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen [unberührt und beeinträchtigt sie in keiner Weise]“. 

Das bedeutet, dass der Softwareanbieter auch nach einem Wiederverkauf von gebrauchten Lizenzen das Recht hat, sein Urheberrecht zu schützen, und der neue Eigentümer nicht frei ist, die Software in der von ihm gewünschten Weise zu verwenden. 

Ein weiterer Satz im Text: 
„42 Nach einer allgemein anerkannten Definition ist „Verkauf“ eine Vereinbarung, nach der eine Person ihre Eigentumsrechte an einem ihr gehörenden körperlichen oder nichtkörperlichen Gegenstand gegen Zahlung eines Entgelts an eine andere Person abtritt. Folglich muss durch das Geschäft, das nach Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24 zu einer Erschöpfung des Rechts auf Verbreitung einer Kopie des Computerprogramms führt, das Eigentum an dieser Kopie übertragen worden sein.“ 

Das bedeutet, dass mit der Übertragung des Computerprogramms auch die Lizenz übertragen werden muss. Und dies sollte natürlich überprüfbar sein. 

Nicht splitten

Letztes Beispiel:

„69 Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass die Erschöpfung des Verbreitungsrechts nach Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24 den Ersterwerber nicht dazu berechtigt, die von ihm erworbene Lizenz, falls sie, wie in den Randnrn. 22 und 24 des vorliegenden Urteils ausgeführt, für eine seinen Bedarf übersteigende Zahl von Nutzern gilt, aufzuspalten und das Recht zur Nutzung des betreffenden Computerprogramms nur für eine von ihm bestimmte Nutzerzahl weiterzuverkaufen."

Mit anderen Worten: Man kann einen Vertrag oder eine Lizenz für X Anzahl von Benutzern / Nutzung nicht in kleinere Teile aufteilen, die separat verkauft oder übertragen werden sollen. Natürlich muss es dafür rechtliche Beweise geben, wenn eine Organisation gebrauchte Lizenzen kaufen und Computerprogramme entsprechend verwenden möchte.

Wie man es richtig macht

Bitte glauben Sie nicht einfach alles, was jemand über den Verkauf oder Kauf von wiederverwendeter Software sagt. Hier sind einige Richtlinien in Bezug auf das Gerichtsurteil über Themen und Bedingungen, die für wiederverwendete Softwarelizenzen eingehalten werden müssen:

  1. Nachweis der Lizenzherkunft; In welchem Land wurden die Lizenzen ursprünglich gekauft? 
  2. Der Nachweis, dass Lizenzen unbefristete Lizenzen sind 
  3. Der Nachweis, dass die Lizenzen vollständig vom Vorbesitzer bezahlt wurden 
  4. Nachweis, dass der ursprüngliche Lizenznehmer (vorheriger Lizenzinhaber) alle Softwarekopien, die den ursprünglichen Lizenzen entsprechen, von allen seinen Desktops und/oder Servern gelöscht hat, bevor die Lizenz an Reseller X übertragen wurde
  5. Nachweis der abgeschlossenen Lizenzübertragung vom Erstlizenznehmer zum Reseller X 
  6. Nachweis der vollständigen Lizenzübertragung vom Reseller X auf den Käufer B oder Nachweis der vollständigen Lizenzübertragung vom vorherigen Lizenznehmer (A) auf den Käufer B 
  7. Nachweis, dass es sich bei den genannten Lizenzen zur Weitergabe an Käufer B um echte (Original-)Lizenzen des Softwareherstellers Z handelt
  8. Nachweis, dass die übertragenen Lizenzen vollständig sind und aus einem früheren Lizenzvertrag stammen (alle Lizenzen, die im Rahmen eines Lizenzvertrags vom ursprünglichen Lizenznehmer verkauft wurden, müssen übertragen werden)
  9. In allen Dokumenten müssen die Produktreferenzen (SKUs) angegeben werden 
     

Als Benutzer der Software ist Ihre Organisation dafür verantwortlich, die Anforderungen zu erfüllen, die ebenfalls nachgewiesen werden müssen. Bitte akzeptieren Sie keinen Verweis auf eine Akte bei einem Rechtsberater, bei dem die Informationen aufbewahrt werden. Sie wollen und benötigen das in Ihren Händen. Dokumentieren Sie alle Aktionen und bewahren Sie alle (Original-) Lizenzbestellungen, Rechnungen und entsprechenden Produktschlüssel sorgfältig auf.

Nutzungsbedingungen

Nachdem Sie das Eigentum an den Lizenzen für wiederverwendete Software erworben haben, müssen Sie alle Bestimmungen und Bedingungen in allen rechtlichen Softwarelizenzierungsdokumenten und/oder Nutzungsbedingungen des Softwareanbieters einhalten, die für die übertragenen Softwarelizenzen spezifisch sind, unter anderem:

  1. Zuweisen von Lizenzen zu Geräten oder Benutzern
  2. Eventuelle Downgrade-Rechte
  3. Multiplexing-Einschränkungen 
  4. Einschränkungen bei der Stapelverarbeitung 
  5. Einschränkungen oder Rechte für virtuelle Installationen
     

Machen Sie sich mit den Nutzungsbedingungen der von Ihnen gekauften Software vertraut. Dies ist nicht nur für wiederverwendete Software oder gebrauchte Lizenzen wichtig, sondern auch für neue Software und Technologie. 

Verwenden Sie Ihre Gebrauchtlizenzen korrekt?

Haben Sie gebrauchte Lizenzen gekauft oder Software wiederverwendet und haben Sie Zweifel, ob alles in Ordnung ist und Sie das Urheberrecht und die EU-Richtlinie einhalten? Kontaktieren Sie uns, wir beraten Sie gern!
 

 

Haben Sie noch Fragen?

Sie interessieren sich für das Thema Gebraucht-Lizenzen und möchten weiterführende Informationen bekommen? Dann nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage!

Erol Anil

Managing Director
SYCOR IQ Solutions GmbH
+49 89 307 731 32

Kontaktformular
X

Unsere Partner

Alle Partner